(...) die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist in Niedersachsen für den 01.04.2016 geplant. (...)
(...) Im Niedersächsischen Landtag und seinen Ausschüssen war das Thema Altverträge bei Bausparkassen in dieser Legislaturperiode bislang nicht auf der Tagesordnung. Die Möglichkeit zur Änderung des Bausparkassengesetzes obliegt dem Bund. (...)
(...) Alle Einstellungen von Polizeianwärterinnen und -anwärter stellen sowohl eine Entlastung für die ruhestandbedingten oder sonstigen Abgänge dar, als auch eine Erhöhung der Planstellen. In 2015 hat es bereits einen Planstellenaufwuchs von ca. (...)
(...) ich begrüsse den Ausbau des SPNV auf allen Strecken, die eine ausreichende Nachfrage haben. Bei der von Ihnen genannte Strecken Lauenau und Steinhude verfüge ich leider nicht über die für eine Beurteilung notwendige Datengrundlage. (...)