Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Ursula Helmhold | DIE GRÜNEN | 37 - Schaumburg | Dafür gestimmt | |
Kurt Herzog | DIE LINKE | 48 - Elbe | Dafür gestimmt | |
Bernd-Carsten Hiebing | CDU | 81 - Meppen | Dagegen gestimmt | |
Reinhold Hilbers | CDU | 79 - Grafschaft Bentheim | Dagegen gestimmt | |
Jörg Hillmer | CDU | 47 - Uelzen | Dagegen gestimmt | |
Wilhelm Hogrefe | CDU | 61 - Verden | Dagegen gestimmt | |
Ernst-August Hoppenbrock | CDU | 74 - Melle | Dagegen gestimmt | |
Carsten Höttcher | CDU | 2 - Braunschweig-Süd | Nicht beteiligt | |
Patrick Humke | DIE LINKE | 17 - Göttingen-Stadt | Dafür gestimmt | |
Angelika Jahns | CDU | 7 - Wolfsburg | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Jüttner | SPD | 26 - Hannover-Linden | Dagegen gestimmt | |
Karl-Heinz Klare | CDU | 42 - Diepholz | Dagegen gestimmt | |
Hans-Jürgen Klein | DIE GRÜNEN | 57 - Hadeln / Wesermünde | Dafür gestimmt | |
Stefan Klein | SPD | 11 - Salzgitter | Nicht beteiligt | |
Ingrid Klopp | CDU | 5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg | Dagegen gestimmt | |
Lothar Koch | CDU | 15 - Duderstadt | Dagegen gestimmt | |
Gabriela Kohlenberg | CDU | 35 - Springe | Dagegen gestimmt | |
Gabriela König | FDP | 77 - Osnabrück-Ost | Dagegen gestimmt | |
Marianne König | DIE LINKE | 77 - Osnabrück-Ost | Dafür gestimmt | |
Gisela Konrath | CDU | 25 - Hannover-Buchholz | Dagegen gestimmt | |
Ina Korter | DIE GRÜNEN | 71 - Wesermarsch | Dafür gestimmt | |
Ursula Körtner | CDU | 36 - Bad Pyrmont | Dagegen gestimmt | |
Jürgen Krogmann | SPD | 63 - Oldenburg-Nord / West | Dagegen gestimmt | |
Klaus Krumfuß | CDU | 23 - Alfeld | Dagegen gestimmt | |
Clemens Lammerskitten | CDU | 75 - Bramsche | Dagegen gestimmt |
Die Grünen hatten zuvor bereits einen Entschließungsantrag zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses eingebracht, den sie mit einem Änderungsantrag nun noch einmal präzisieren wollten.
Der Untersuchungsausschuss Asse soll, so heißt es in dem Antrag,
analysieren, wie es zu so starken Verfehlungen und Fehleinschätzungen seitens der niedersächsischen Atomaufsicht kommen konnte, unter anderem durch die eventuelle Missachtung von strahlenschutzrechtlichen und atomrechtlichen gesetzlichen Grundlagen, weiterhin soll der Verdacht auf Vertuschung bestehender Kenntnisse über radioaktiv kontaminierten Laugen ausgeräumt werden.
untersuchen, auf Grundlage welcher Gutachten und Forschungsarbeiten Asse als taugliches Endlager befunden wurde.
analysieren, welche Folgen finanzieller Art (z.B. durch Wertverluste bei Immobilien und Grundstücken) die Vorfälle in Asse für die Region verursacht haben.
Außerdem solle geklärt werden, "ob im Umweltministerium oder bei anderen Teilen der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden Akten zur Asse unterschlagen, verfälscht oder beseitigt worden sind, ob der Landtag jeweils wahrheitsgemäß und vollständig gemäß Artikel 25 der Niedersächsischen Verfassung unterrichtet wurde."
Der Antrag wurde in der Fassung des Änderungsantrages von der großen Mehrheit abgelehnt.
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Weiterführende Links:
Der Änderungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)
Der (ursprüngliche) Entschließungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)