Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Klaus G. • 22.08.2024

Guten Tag Herr Landtagsabgeordneter Torsten Koplin! Reichen die Steuereinnahmen in Mecklenburg-Vorpommern aus, um wie im Freistaat Thüringen der Gema Gelder zu blechen, welche sonst Vereine zahlen?

Antwort ausstehend von Torsten Koplin

DIE LINKE

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Frage von Klaus G. • 22.08.2024

Guten Tag Frau Ministerpräsidentin Manuela Schwesig! Fänden Sie es toll, wenn auch in Mecklenburg-Vorpommern Landessteuern für Gema-Gebühren verwendet werden, um Vereinskassen zu entlasten?

Antwort ausstehend von Manuela Schwesig

SPD

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Frage von Ozan C. • 11.08.2024

Können Sie bitte einen Antrag auf Einführung des rückwirkenden integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) im Landtag für die 9309 endgültig im Ersten Juristischen Examen Durchgefallenen einreichen?

Antwort von Thomas Krüger

SPD • 25.11.2024

Wir sprechen gegenwärtig mit Beteiligten aus Wissenschaft und Justiz und prüfen die Vor – und Nachteile sorgfältig

Frage von Romeo L. • 08.08.2024

Sehr geehrte Frau Schwesig, wann wird der neue THC Grenzwert (3,5ng) im Bezug zum Vehrkersrecht entlich unterschrieben vom Bundespräsidenten

Antwort ausstehend von Manuela Schwesig

SPD

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Frage von Klaus G. • 23.07.2024

Wie viele schriftliche Vorschläge von Bürgern hat Frau Manuela Schwesig seit dem 1.1.2020 erhalten? Können Sie bitte dazu notieren, wie viele Personen davon Firmenbesitzer waren, so Sie dies wissen?

Antwort ausstehend von Patrick Dahlemann

SPD

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Frage von Klaus G. • 23.07.2024

Herr Minister Till Backhaus, Ihre Terminangaben auf Ihrer Internetseite Ihres Ministeriums zu Ihrer Sommertour sind sehr lobenswert. Aber 30 Uhr - wann genau ist das in der Wirklichkeit?

Antwort von Till Backhaus

SPD • 23.07.2024

In der der Pressemitteilung beigefügten PDF-Datei ist die korrekte Uhrzeit "16.30 Uhr" ersichtlich