Hessen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort von Andrea Ypsilanti
SPD
• 22.01.2008

(...) Der Deutsche Gewerkschaftsbund spricht hier von 7,50 Euro pro Stunde. Das von der SPD vorgeschlagene Verfahren sieht vor, dass ein Expertengremium einen Vorschlag für die Höhe des Mindestlohns macht. Dem sollte nicht durch politische Vorfestlegungen vorgegriffen werden. (...)

Antwort von Philipp Scholz
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2008

(...) Wir werden allerdings nach der Ablösung der Regierung von Roland Koch kräftig in den Bildungsbereich investieren und auch die Verbraucher vermehrt über gentechnikfreie Nahrungsmittel aufklären, so dass ich gute Chancen sehe, dass mit steigendem Bildungsniveau in der hessischen Bevölkerung auch der von Ihnen bemängelte Gebrauch des Wortes "genfrei" zugunsten des richtigen Begriffs "gentechnikfrei" zurückgedrängt werden wird. (...)

Portrait von Manfred Görig
Antwort von Manfred Görig
SPD
• 22.01.2008

(...) Die Mediation hat aber auch ergeben, dass es ein Nachtflugverbot sollte. Die jetzt im Planfeststellungsbeschluss erteilten Nachtfluglizenzen für 17 planmäßige Flüge zwischen 23 und 5 Uhr sind nicht damit vereinbar. Alle rechtlichen Möglichkeiten, die Ausbau- und Betriebsgenehmigungen dahingehend zu korrigieren, dass es zu keinen planmäßigen Flügen in der Nacht kommt, werden geprüft und auch ausgeschöpft. (...)

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