(...) Wi hebbt tosamm mit de anner Frakschoonen 2003 in de Börgerschop ünner de Överschrift „Plattdüütsch in de School“ vörnehm op Platt formuleert den Andrag inbrocht, dat de Kinner mehr Platt lehren künnt und de Senoot de Börgerschop all twee Johrn en Bericht doröver geven mutt. Datt hett he aver nich makt. (...)
(...) Einen Termin können wir per E-Mail an politik@mathias-boelckow.de ausmachen. Bei aller Skepsis der Internationalen Gartenschau gegenüber muss doch erwähnt werden, dass die Kapelle durch den Kunst- und Kultursommer 2007 der Internationalen Bauausstellung (IBA) überhaupt erst breiter bekannt wurde. Beide Veranstaltungen, IBA und IGS, sollen nachhaltig die Lebenssituation auf den Elbinseln verbessern. (...)
(...) Argumente sind dann nachrangig und werden je nach Bedarf gefunden: Im Fall der Oberhafen-Connection reicht es völlig aus, die Phrase zu dreschen, „der Verkehrsweg“ sei „von existentieller Wichtigkeit für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes“ (BSU, Januar 2007), um freche Vorstöße der Bezirksverwaltung zurück zu weisen. Ein paar interne Deals (Großmarkt zahlt für Herrichtung der Straße) und nebelhafte Zuständigkeiten verwirren die Sachlage für Außenstehende zusätzlich, alte Versprechungen erledigen sich en passant. („Erst wenn die Planungen [für die Hochwasserschutzanlagen östlich der Brandshofer Schleuse] abgeschlossen sind, wird eine konkrete Entscheidung über die Geh- und Radwegführung im Großmarktbereich getroffen werden können. (...)
(...) Es geht ja nicht darum, das Rauchverbot per se rückgängig zu machen. Ich habe mich lediglich dafür ausgesprochen, nach einer gewissen Phase zu prüfen, wie sich das momentane Rauchverbot für Ein-Raum-Kneipen tatsächlich auswirkt. Für den Fall, dass die Befürchtung eintritt und tatsächlich erhebliche Umsatzeinbußen, wie von den Besitzern geäußert, eintreten und Existenzen gefährdet sind, möchte ich gerne prüfen lassen, ob die Besitzer in Rücksprache mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine eigenständige Regelung treffen können - unter der Voraussetzung, dass dies deutlich an den Kneipen gekennzeichnet wird. (...)
(...) DIE LINKE ist genauso wie Sie der Ansicht, daß flächendeckende Videoüberwachung nicht automatisch zu mehr Sicherheit führt . In der Bürgerschaft werden wir entsprechende Anträge stellen, daß diese unsinnige Überwachung und Datengewinnung beendet wird. Wir werden dafür sorgen, daß dieses Thema in der breiten Öffentlichkeit diskutert wird. (...)