Frage von Martin F. • 30.07.2020
Antwort von Sarah Timmann SPD • 31.07.2020
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
Frage von Holk S. • 27.07.2020
Antwort von Christa Möller-Metzger Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2020
Angesichts der Folgen des Klimawandels ist der Hochwasserschutz eine existentiell wichtige Aufgabe, die in den nächsten Jahrzehnten große Anstrengungen von uns verlangen wird.
Frage von Emilia S. • 24.07.2020
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD
Frage von Dirk B. • 24.07.2020
Antwort von Jennifer Jasberg Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2022
Grundsätzlich kann ich Ihnen zusichern, dass Maßnahmen wie die Zweite Deichlinie werden zur Zeit evaluiert, im Verlauf des Jahres 2022 werden wir dazu mehr wissen.
Frage von Stefan S. • 20.07.2020
Antwort von Sabine Jansen SPD • 04.01.2021
(...) ich lehne eine automatisierte Gesichtserkennung grundsätzlich ab. (...)