Ja. Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag hat die FDP einen Volksentscheid für die Europäische Verfassung gefordert und hierzu einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Sehr geehrter Herr Mertens,
zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Erlauben Sie mir mit den Zeilen zum Thema zu beginnen, die in unserem aktuellen Wahlprogramm stehen:
Die Vorstellung, durch mehr "Flexibilität" der Beschäftigten würde die Konjunktur eher anspringen, ist absurd: Zunächst: Wieviel m e h r Flexibilität ist gemeint?
Der Begriff "Völkermord" (Genozid) bedeutet eine geplante und organisierte Ausrottung eines Volkes oder einer Minderheit. Ich bin über die Geschehnisse von 1915 kein Experte.