Frage von Derk H. H. •
Antwort ausstehend von Bernd Posselt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin D. •
Antwort von Andreas Bienstein FREIE WÄHLER • 18.05.2014
(...) Der Meistertitel wird dem Prüfling nicht geschenkt. Ihn abzuschaffen zu wollen, entspricht einem Zeitgeist, der in Europa alles nach unten nivellieren möchte. (...)
Frage von Monika H. •
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 16.05.2014
(...) Zwischen den alten Richtlinie und einem kompletten Verzicht auf eine Vorratsdatenspeicherung liegen eine ganze Reihe von möglichen Lösungen. Ohne diese Lösungen im Einzelnen genau geprüft und mit allen beteiligten Gruppen (von den Strafverfolgungsbehörden bis zu den Datenschutzbeauftragten) diskutiert zu haben, möchte ich keiner dieser Lösungen pauschal eine Zu- oder Absage erteilen. (...)
Frage von Ines F. •
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Frage von Manfred W. •
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2007
(...) 61 Abgeordnete sind 49,9% aller Bürgerschaftsabgeordneten. 49,9% der Bürgerschaftsabgeordneten können also eine Verfassungsänderung beschließen. (...)
Frage von Thomas S. •
Antwort von Sebastian Frankenberger ÖDP • 22.05.2014
(...) Sollte ich ein Mandat im EU-Parlament bekommen, würde ich mein Amt als Bundesvorsitzender zur Verfügung stellen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es eine geeignete Nachfolge gibt, wo wir aber bereits auf der Suche sind. Die Monate bis Herbst, sehe ich als Phase der Übergabe, damit die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt werden kann. (...)