Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Westenberger MdHB
Antwort von Michael Westenberger
CDU
• 11.02.2008

(...) In den Übergangsjahren von G9 auf G8 mag der Bedarf an Schulbüchern größer sein als in den vorherigen Jahren, wenn noch keine Neuausgaben vorliegen. Dem sollte die Schule aber begegnen können, indem sie eben in diesen Übergangsjahren schwerpunktmäßig einen höheren Betrag für Schulbücher aus dem Gesamtetat für Unterrichtsmittel zur Verfügung stellt. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 05.02.2008

(...) Ein friedliches Zusammenleben in Billstedt, Hamburg oder Deutschland wird nur gelingen, wenn wir eine soziale und gerechte Gesellschaft pflegen. In einer gerechten Gesellschaft kann Integration nur „soziale“ Integration bedeuten. Chancen und Risiken müssen gerecht verteilt sein – unter alt eingesessenen Einheimischen und Migranten. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort von Roger Kusch
Kusch
• 04.02.2008

(...) das Problem, das Sie beschreiben, ist schwierig zu lösen. Nach der fatalen Ost-Erweiterung der EU und dem unverantwortlichen Wegfall der Grenzkontrollen zu einigen Staaten des ehemaligen Ostblocks können sich Illegale mittlerweile in einem riesigen Gebiet unkontrolliert bewegen. Wer seine Papiere wegwirft, verstößt gegen unsere Rechtsordnung und hat in Hamburg nichts verloren. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 11.02.2008

(...) Für mich persönlich kam es immer schon darauf an, was jemand im Kopf hat, nicht was er darauf trägt. Wenn nun tatsächlich in der Türkei eine Verfassungsänderung das Tragen von Kopftüchern in der Universität erlaubt, dann bekommen die Türken am Ende deutsche Zustände, was ich so schrecklich nicht finden kann. Die von Ihnen zitierten Institutionen der EU werden kaum etwas dagegen unternehmen, es sei denn, es bräche plötzlich in Ankara ein Heiliger Krieg gegen die Ungläubigen aus Duisburg und Malaga aus, womit ich nicht rechne. (...)

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