Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 29.01.2008 (...) Das Hamburger Gleichstellungsgesetz wurde im Jahr 2005 gemeinsam von CDU und SPD bei Enthaltung der GAL beschlossen. (...) In Hamburg jedoch konnte und kann von großer Koalition keine Rede sein. In der Ablehnung der unsozialen Spar- und Privatisierungspolitik des CDU-Senats waren und sind sich SPD und Gewerkschaften einig. (...)
Frage von Uwe N. • 26.01.2008
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 15.02.2008 (...) Wenn Sie mich weiterhin wählen, bin ich gern bereit - obwohl ich in der Regel eine 7-Tage Arbeitswoche habe - bis zu meinem 72. Lebensjahr und darüber hinaus im Deutschen Bundestag für unser Vogtland zu arbeiten. (...)
Frage von Detlef B. • 26.01.2008
Antwort von Gerlef Gleiss Die Linke • 09.02.2008 (...) Mit dem SGB II wird nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen. (...) Um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, brauchen wir eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeit für alle, ein öffentliches Beschäftigungsprogramm, aber voraussichtlich auch drastische Eingriffe in die unternehmerische Freiheit, Menschen auszusondern und wegzurationalisieren, nur weil sie alt, krank oder behindert und in den Augen der Unternehmer zu unproduktiv sind. (...)
Frage von Andreas P. • 26.01.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 01.02.2008 (...) im Sommer 2006 hat Oskar Lafontaine gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern der Linken das Manifest „Aufruf zur Gründung einer neuen Linken“ verfasst. Aus diesem programmatischen Papier geht hervor, welche grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Vorstellungen Oskar Lafontaine vertritt. (...)
Frage von Kai S. • 26.01.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 01.02.2008 Sehr geehrter Herr Szodruch,
Frage von Matthias W. • 26.01.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 06.02.2008 (...) Ich bin der Auffassung, dass die Neugliederung der Bundesländer eines der langfristigen Ziele der Politik bleiben muss, um effizientere und kostengünstigere Strukturen zu schaffen. Insbesondere kleinere Länder stoßen in finanziell schwierigen Phasen bei der Erfüllung der Landesaufgaben schnell an ihre Leistungsgrenzen. (...)