Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Steffen Fuchs
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2019

(...) den Individualverkehr ausgelegt. Damit verbunden sind klimaschädliche Emissionen, Belastungen für die Gesundheit durch Stickoxide und Feinstaub sowie Lärm. Bündnisgrüne Politik sieht für die kommende Legislatur die Erarbeitung eines Mobilitätsgesetzes vor, das umweltfreundlicher Mobilität den Vorrang einräumt. (...)

Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 12.09.2019

(...) unser Ziel ist es, auch künftig ein bedarfsgerechtes Angebot an ambulanten und stationären medizinischen Leistungen bei höchster Qualität zu gewährleisten, auf dem Lande wie in der Stadt. Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch Haus- und Fachärzte ist für uns eine zentrale Aufgabe, denn die Altersstruktur der Mediziner führt dazu, dass mancherorts gar die ärztliche Grundversorgung gefährdet ist. Wir werden dieses drängende Problem offensiv angehen. (...)

Portrait von Oskar Helmerich
Antwort von Oskar Helmerich
SPD
• 19.10.2019

(...) sollte es nach mir gehen, dann hätte ich sofort eine gesetzesiniative auf den weg gebracht , dass ihnen und allen in der gleichen situation lebenden alleinerziehenden ein betrag von 500 € ausgezahlt wird. damit wäre das hin und her gelöst und sie könnten sorgenfreier leben. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 16.09.2019

Zunächst sind die Gehälter Sache der Tarifparteien, das heißt, dass vor  allem die Gewerkschaften gefragt sind, für höhere Löhne zu kämpfen.  Nicht die Regierung setzt die Löhne fest, sondern bei tarifgebundenen  Unternehmen die Tarifparteien. Aber natürlich sollten vergleichbare  Tätigkeiten auch adäquat entlohnt werden. (...)

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