Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas M. • 10.09.2019
Antwort von Sylvia Spehr
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2019

(...) Unser Plan für die zukunftsfeste Mobilität in Thüringen beinhaltet einen Mix aus emissionsarmem Individualverkehr (Antriebsmix bei PKW, Radwegenetz-Ausbau), dem Ausbau des ÖPNV auf Straße und Schiene, Car-Sharing-Modellen sowie der bedarfsgerechten Taktung Thüringenweit. So möchten wir die dringend notwendige Mobilitätswende vorantreiben. (...)

Portrait von Carsten Dobras
Antwort von Carsten Dobras
FDP
• 14.09.2019

(...) In meiner bisherigen politischen Laufbahn war ich bisher einer der drei Vorsitzenden des Studierendenrates der Hochschule Nordhausen, sowie in Personalunion Haushaltsverantwortlicher im selben Gremium. Ihre Frage bezüglich kommunaler Förderprogramme möchte ich Ihnen insoweit beantworten, als dass Programme des Freistaats Thüringern, sowie des Bundes ein wichtiger Bestandteil zur Erhaltung und Zukunftssicherung der Städte, sowie Kommunen sind, über deren Höhe man durchaus streiten kann. Was die Finanzausstattung der Kommunen betrifft, so ist die finanzielle Situation der Stadt Nordhausen gut, allerdings müssen wir uns Gedanken machen wie wir den Finanzausgleich für die Kommunen so regeln, dass diese besser ausgestattet sind. (...)

Portrait von Andreas Leupold
Antwort von Andreas Leupold
AfD
• 11.09.2019

(...) Äußerungen von Parteimitgliedern haben keinerlei Einfluss auf meine Arbeit als Lehrer, da ich sie im schulischen Kontext nicht thematisiere. Schulen sollten Orte gelebter politischer Neutralität fernab jeglicher parteipolitischer Beeinflussung von Schülern sein. (...)

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