Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ann-Sophie Bohm
Antwort von Ann-Sophie Bohm
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2019

(...) Verzicht auf Tiefgaragen zum Beispiel spart demnach Baukosten. Daher muss das Ministerium endlich aktiv werden und die Novelle der Landesbauordnung voranbringen, sodass bei Neubauten nicht mehr zwingend Parkplätze geschaffen werden müssen! Auch die kommunale Ebene muss hier dringend mitziehen und Geschosswohnungsbau als preisgünstige und ökologisch sinnvoll Alternative bevorzugen. (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
DIE LINKE
• 16.09.2019

(...) Zu Ihrer anderen Frage: DIE LINKE befürwortet die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis, auch um Verbraucher- und Jugendschutz stärker gewährleisten zu können. In diesem Sinne haben wir auf Landesebene zum Beispiel die sogenannte Eigenbedarfsgrenze auf zehn Gramm angehoben. (...)

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