Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Der weltweite Streik- und Kampftag gegen die drohende Umweltkatastrophe am 20. September war ein neuer Höhepunkt dieser fortschrittlichen Bewegung. (...)

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

(...) Es ist ein Skandal, dass z.B. die Menschen in Thüringen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nur 77 Prozent des Durchschnittslohnes in Deutschland bekommen. (...)

(...) Was auch dazu führt, das zum Teil die Grundlagenforschung vernachlässigt wird. (...) * Für ein kostenloses, einheitliches und qualifiziertes Bildungssystem von der Krippe bis zur Hochschule (...)

(...) Wir, die ÖDP, sind hingegen die politischen Erben des Club of Rome. Wir sind die einzige wachstumskritische Partei und untermauern unsere Absicht Allgemeinpoltik zu machen u.a. damit, dass wir als einzige Partei keine Firmenspenden annehmen. (...)