Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Constanze T. • 29.07.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 30.07.2009

(...) Wir fordern hier mindestens Regelungen, die vergleichbar sind mit Sachsen. In Sachsen können die Kommunen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Straßenausbaubeiträge erheben. Künftig muss diese Finanzierungsform, die aus dem 19. (...)

Portrait von Michael Krapp
Antwort von Michael Krapp
CDU
• 30.07.2009

(...) Ich habe in wenigen Tagen ein Gespräch mit pro-Bahn Hildburghausen und werde unter anderem genau diese Frage beraten. Wenn sich eine Bedarfsentwicklung abzeichnet, werde ich den zuständigen Minister zu einer Regionalkonferenz einladen. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 31.07.2009

(...) Die Liste dieser für mich nicht nachvollziehbaren Ungereimtheiten ist leider lang: Das renommierte Ekhof-Festival wird nicht hinreichend vom Land unterstützt, die Pferderennebahn auf dem Boxberg, eine der schönsten in ganz Mitteldeutschland, wird in Erfurt nicht wahrgenommen, ein stadtbildprägendes Gebäude wie das Landschaftshaus am Gothaer Hauptmarkt verfällt unter den Augen dieser Landesregierung usw. Als Gothaer UND als Finanzdezernent dieser Stadt habe ich eine gehörige Portion Wut hierüber im Bauch und noch wesentlich mehr an Gestaltungswillen im Kopf: Hier muß sich dringend etwas ändern - jetzt ist auch mal Gotha dran!. (...)

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