Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 30.07.2009

(...) Wir fordern hier mindestens Regelungen, die vergleichbar sind mit Sachsen. In Sachsen können die Kommunen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Straßenausbaubeiträge erheben. Künftig muss diese Finanzierungsform, die aus dem 19. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort von Matthias Hey
SPD
• 31.07.2009

(...) Die Liste dieser für mich nicht nachvollziehbaren Ungereimtheiten ist leider lang: Das renommierte Ekhof-Festival wird nicht hinreichend vom Land unterstützt, die Pferderennebahn auf dem Boxberg, eine der schönsten in ganz Mitteldeutschland, wird in Erfurt nicht wahrgenommen, ein stadtbildprägendes Gebäude wie das Landschaftshaus am Gothaer Hauptmarkt verfällt unter den Augen dieser Landesregierung usw. Als Gothaer UND als Finanzdezernent dieser Stadt habe ich eine gehörige Portion Wut hierüber im Bauch und noch wesentlich mehr an Gestaltungswillen im Kopf: Hier muß sich dringend etwas ändern - jetzt ist auch mal Gotha dran!. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 03.08.2009

(...) Ebenso kann ich im Wahlprogramm der Linken keinen Zukunftsentwurf für Thüringen erkennen. Ein Mindestlohn in Höhe von 8 Euro wie sie ihn definieren bedeutet nicht mehr gesicherte Arbeitsplätze, sondern genau das Gegenteil. (...)

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