Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Steffen Plaul
FDP
• 12.08.2009

(...) Um die Menschen im ländlichen Raum nicht schlechter zu behandeln als diejenigen die in der Stadt wohnen - und das wäre bei Nichtförderung durch höhere Beiträge und Gebühren, welche daraus resultieren würden der Fall - werden wir uns auch über das Jahr 2011 hinaus für eine weiter hohe Förderung des ABK einsetzen. (...)

Portrait von Michaele Sojka
Antwort von Michaele Sojka
DIE LINKE
• 12.08.2009

(...) Thüringen fordert, dass seitens der Landesregierung ausreichend Fördermittel für die Aufgabenträger zur Verfügung gestellt werden, da diese auch die Gebühren- und Beitraghöhe positiv beeinflussen. Durch eine zielgerichtete Förderpolitik und kritische Überarbeitung der Investitionsplanung können Abwassergebühren in Thüringen sozial vertretbar gestaltet werden. Während bis 2007 das Land Thüringen die Förderung im Abwasserbereich unter dem Primat der Erhöhung des Anschlussgrades ausgestaltete, werden seit 2008 nur noch abwasserwirtschaftliche Maßnahmen gefördert, die die Gewässergüte verbessern. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 10.08.2009

(...) Ich plädiere immer dafür, die demografische Entwicklung in Thüringen als Chance zu betrachten. Dass der Altersdurchschnitt der Thüringer steigt, ist doch eine erfreuliche Entwicklung, die aber neue Anforderungen an Politik auf Landes- und kommunale Ebene zur Folge hat. (...)

E-Mail-Adresse