Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk D. • 09.08.2009
Antwort von Steffen Plaul FDP • 12.08.2009 (...) Um die Menschen im ländlichen Raum nicht schlechter zu behandeln als diejenigen die in der Stadt wohnen - und das wäre bei Nichtförderung durch höhere Beiträge und Gebühren, welche daraus resultieren würden der Fall - werden wir uns auch über das Jahr 2011 hinaus für eine weiter hohe Förderung des ABK einsetzen. (...)
Frage von Dirk D. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Brita Große SPD Frage von Dirk D. • 09.08.2009
Antwort von Fritz Schröter CDU • 12.08.2009 (...) ich habe mich für die Förderung der Abwasseranlagen im „Oberen Sprottental“ eingesetzt und werde das auch über 2011 hinaus bis zur vollständigen Umsetzung der ABK tun. (...)
Frage von Dirk D. • 09.08.2009
Antwort von Michaele Sojka Die Linke • 12.08.2009 (...) Thüringen fordert, dass seitens der Landesregierung ausreichend Fördermittel für die Aufgabenträger zur Verfügung gestellt werden, da diese auch die Gebühren- und Beitraghöhe positiv beeinflussen. Durch eine zielgerichtete Förderpolitik und kritische Überarbeitung der Investitionsplanung können Abwassergebühren in Thüringen sozial vertretbar gestaltet werden. Während bis 2007 das Land Thüringen die Förderung im Abwasserbereich unter dem Primat der Erhöhung des Anschlussgrades ausgestaltete, werden seit 2008 nur noch abwasserwirtschaftliche Maßnahmen gefördert, die die Gewässergüte verbessern. (...)
Frage von Anke H. • 09.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 10.08.2009 (...) Ich plädiere immer dafür, die demografische Entwicklung in Thüringen als Chance zu betrachten. Dass der Altersdurchschnitt der Thüringer steigt, ist doch eine erfreuliche Entwicklung, die aber neue Anforderungen an Politik auf Landes- und kommunale Ebene zur Folge hat. (...)
Frage von Jens M. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Mike Mohring CDU