Frage an Michaele Sojka von Dirk D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Dirk Drews,

natürlich setze ich mich als Abgeordnete meines Wahlkreises auch für ausreichend Fördermittel für dieses und andere Vorhaben ein. Zur angefragten Problematik hatte ich im April letzten Jahres gemeinsam mit Frank Kuschel eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Licht in das Dunkel des CDU-Herrschaftswissen zu bringen. Die Antwort ist unter Drucksache DS 4/4137 auf der Homepage des Thüringer Landtages nachlesbar.

DIE LINKE. Thüringen fordert, dass seitens der Landesregierung ausreichend Fördermittel für die Aufgabenträger zur Verfügung gestellt werden, da diese auch die Gebühren- und Beitraghöhe positiv beeinflussen. Durch eine zielgerichtete Förderpolitik und kritische Überarbeitung der Investitionsplanung können Abwassergebühren in Thüringen sozial vertretbar gestaltet werden. Während bis 2007 das Land Thüringen die Förderung im Abwasserbereich unter dem Primat der Erhöhung des Anschlussgrades ausgestaltete, werden seit 2008 nur noch abwasserwirtschaftliche Maßnahmen gefördert, die die Gewässergüte verbessern. Dies muss sich ändern.

DIE LINKE wird im umweltrechtlichen Bereich darum verstärkte Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität und des Grundwassers einleiten. Dabei soll der Anschluss an Kläranlagen dort weiter gefördert werden, wo der Gewässerzustand es erforderlich macht. Wir prüfen, den Anschluss- und Benutzungszwang nur dort zuzulassen, wo er notwendig ist.

Allgemein möchte ich gern Folgendes anfügen:
Im Vordergrund der Diskussion darf nicht allein stehen, dass das Land möglichst viele und flächendeckende Fördermittel in Thüringen verteilt. Die Auswirkungen des Fördermittelanreizes können wir überall dort besichtigen, wo übergroße Anlagen gebaut wurden, die heute in dieser Art und Weise keiner mehr braucht. DIE LINKE Thüringen fordert deshalb, dass alle Investitionsvorhaben der kommenden Jahrzehnte kritisch auf den Prüfstand gestellt werden. Dies darf aber nicht wie bisher im stillen Kämmerlein der Bürgermeister und Zweckverbände geschehen. Hier gehört endlich mehr Licht ins Dunkel. So gibt es beispielsweise seit einigen Jahren die Möglichkeit, Verbraucherbeiräte einzurichten. Mit ihnen müssen diese Vorhaben in einem transparenten Verfahren diskutiert werden. Wir wissen dabei selbstverständlich, dass die Verbraucherbeiräte gegenwärtig nicht der Weisheit letzter Schluss sind. Wir wollen keine Beiräte, die nach politischen Kriterien der Anschmiegsamkeit an die Zweckverbände zusammengesetzt sind, sondern die Mitarbeit der tatsächlichen Verbraucher, also der Beitrags- und Gebührenzahler. Ihnen müssten dann alle entscheidenden Planungsunterlagen vorgelegt werden. Nur dadurch kann sich dann die Öffentlichkeit ein Bild von der Zukunft der Wasserver- und Abwasserentsorgung in der Region jeweils machen.

Besuchen Sie mich doch an einem der Infostände in Schmölln an den Markttagen, ich würde mich sehr freuen und das Thema weiter vertiefen können.

Ihre Michaele Sojka