Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich unterstütze vorbehaltlos die Forderung bis 2020 die Welt atomwaffenfrei zu machen. DIE LINKE trägt diese Forderung auch mit. (...)

(...) Das Steuerkonzept der LINKEN ist ein Diskussionspapier und insofern unbestritten noch gestaltbar. Und tatsächlich gibt es auch in der LINKEN Diskussionen über die künftige Ausgestaltung der Gewerbesteuer. (...)

(...) Zweckverbände sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung. An (...)

(...) die Abwanderung von jungen Menschen aus unserer Region zu verhindern ist eine der größten politischen Herausforderungen der nächste Jahre. Dazu sind unterschiedliche Aspekte wichtig, zu denen auch die Politik beitragen kann. (...)

(...) Rechtsextremismus müssen wir in all seinen Formen bekämpfen. Organisationen, die unsereOrganisationenschaft zerstören wollen, gehören verboten. Davon verspreche ich mir mehr als von Strategien, die den Rechtsextremismus bevorzugt durch Maßnahmen des Verfassungsschutzes kontrollieren wollen. (...)