Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe keine privaten Abstecher nach Österreich gemacht, um den Ministerpräsidenten Dieter Althaus am Krankenbett zu besuchen. (...)

(...) Es gilt, ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung aller Auswirkungen des Luftverkehrs auf Klima und Umwelt auf den Weg zu bringen. Hierzu gehören Änderungen im Steuersystem ebenso wie ordnungspolitische Vorgaben, damit für die Luftverkehrswirtschaft durchgreifende Anreize zu Anschaffung und Betrieb ökoeffizienter Fluggeräte geschaffen werden. (...)

(...) 6 auch formuliert, dass Kinder in diesen Fällen von ihren Eltern getrennt werden können, nach wie vor herrscht aber eine Bevorzugung der biologischen Eltern vor, die nicht immer nachvollziehbar ist. Es macht nicht in jedem Fall Sinn, über Jahre hinweg Geld in Familienunterstützung zu investieren, wenn Eltern offensichtlich erziehungsunfähig sind. Hier muss der Blick von den Eltern auf die Kinder gerichtet werden, so dass ihr Schutz im Fokus der Entscheidungen steht. (...)

(...) Ich möchte auch darauf verweisen, dass die Mieter nur scheinbar an den Beiträgen nicht beteiligt sind. In Thüringen wohnen 70 Prozent der Mieter bei kommunalen Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften. Ich selbst bin Mitglied des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt. (...)

(...) Wichtig ist diese Eigenständigkeit vor allem bei der Auswahl von Lehrerpersonal, hier muss jede einzelne Schule mehr mitreden können. Zudem werden wir definitiv mehr junge Lehrer einstellen, ab 2011 jedes Jahr 500; die Jahre zuvor etwas weniger, weil wir in bestimmten Fächern mehr Lehrer haben wie benötigt werden. Dies muss in ein richtiges Verhältnis gebracht werden. (...)

(...) Wer für sich beschließt in den Ruhestand zu wechseln darf aber nicht in die Altersarmut abrutschen. Hinzuverdienstgrenzen müssen daher fallen, Teilzeitregelungen flexibler gestaltet werden. (...)