Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 26.08.2009

(...) Ich glaube, mit der Beteiligung einzelner Abgeordneter an einem Projekt dieser Dimension ist es nicht getan. Abgesehen davon, dass so nicht ausreichend Mittel zusammen kommen würden, denke ich, dass symbolische Politik an eben dieser entscheidenden Stelle fehl am Platz ist. Zielführender ist eine Selbstverpflichtung, dass wir alles unternehmen werden, um Thüringen zum Bildungsland Nummer eins zu machen. (...)

Portrait von Ulrich Töpfer
Antwort von Ulrich Töpfer
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2009

(...) Die Linken müssen erst einmal anerkennen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, müssten die von der DDR „geerbten“ Millionen gemeinnützig spenden und die ehemaligen Stasimitarbeiter, ob offiziell oder inoffiziell, als Kandidaten oder Landtagsabgeordnete draußen vor lassen. Einen Ministerpräsidenten der Linken wird es mit mir nicht geben. (...)

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