Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) der Erstattung aller Kosten für das Wohn- und Wohnnebenkosten, ohne das dabei Druck ausgeübt wird, dass Betroffene umziehen müssen. Ob dieses Modell nun Grundsicherung, Grundeinkommen, bedingungslosen Grundeinkommen oder noch anders genannt wird, ist dabei unerheblich. (...)

Frage von Jürgen N. • 19.07.2009
Portrait von Ralf Hauboldt
Antwort von Ralf Hauboldt
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) Sie können als Anlieger bei Ihrem Zweckverband nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Mittel, einen Antrag auf Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges stellen. Je nach örtlichen Gegebenheiten soll aus unserer Sicht eine Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges durch eine Alternative in Form biologischer Kläranlagen möglich sein. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 04.08.2009

(...) Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sind Beziehungen, in denen grundlegende Werte gelebt werden und dürfen somit nicht diskriminiert werden. Das heißt aber nicht, dass gleichgeschlechtliche Partnerschaften in jeder Hinsicht Ehe und Familie gleichgestellt werden sollten. Ehe und Familie genießen den besonderen staatlichen Schutz, so steht es im Grundgesetz (Art. (...)

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