Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard B. • 22.04.2012
Antwort von Manfred Vandersee PIRATEN • 23.04.2012 (...) 3. Die steuerlichen Zuwendungen an Institutionen wie Scientology stelle ich generell in Frage. Es muss staatlich anerkannte Untersuchungen mit nachweisbaren Erkenntnissen geben, welche Absichten Scientology verfolgt und gegebenenfalls dann auch die Möglichkeit unterbunden werden, dass diese Organisation oder auch vergleichbare Organisationen direkt oder indirekt staatlich gefördert werden. (...)
Frage von Marco B. • 22.04.2012
Antwort von Detlef Matthiessen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2012 (...) Ich sehe in der Tätigkeit für einen Industrieverband keinen gundsätzlichen Gegensatz zu den Verpflichtungen eines Abgeordneten des Landtages. Das gibt auch Ihr Zitat aus der Satzung des Verbandes nicht her. (...)
Frage von Christian Alexander T. • 22.04.2012
Antwort ausstehend von Thomas Stritzl CDU Frage von peter w. • 22.04.2012
Antwort von Hans-Jörg Haase PIRATEN • 22.04.2012 (...) Ich persönlich bin nach dem Studium des 65 Seiten Vertrages schockiert. Bisher war ich nur kritisch gegenüber dem ESM eingestellt, jetzt werde ich auf unserem Bundesparteitag in Neumünster am 27.4. (...)
Frage von Henning von S. • 22.04.2012
Antwort von Alexander Levin PIRATEN • 26.04.2012 (...) ich kann Ihren Unmut gut verstehen, zumal ich selbst ein Problem mit Prestigeprojekten habe, die zu hohe Kosten verursachen. Es ist mir aber leider nicht möglich, nach meinem augenblicklichen Wissenstand die von Ihnen geschilderte Situation abschließend zu beurteilen. (...)
Frage von Henning von S. • 22.04.2012
Antwort von Regina Poersch SPD • 23.04.2012 (...) mit dem Zuschlag zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2016 hat das Land auf die Bewerbung Eutins hin den Startschuss gegeben für eine konkrete Planung, die selbstverständlich Aufgabe der Stadt und ihrer gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter bleibt, einschließlich auch aller Abwägungen eventueller Konfliktlagen. Die Bewerbung Eutins um die Landesgartenschau ist - wie Sie als Stadtvertreter wissen - Bestandteil der Diskussion um die Stadtentwicklung Eutins insgesamt. (...)