Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubertus S. • 22.09.2009
Antwort von Siegrid Tenor-Alschausky SPD • 23.09.2009 (...) Sie können sicher sein, dass ich mich, wie bisher auch, mit anderen, insbesondere mit meinem Kollegen Bernd Schröder, dem bisherigen verkehrs- und wirtschaftspoltischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, für eine Verbesserung der Bahnanbindung Tornesch/HH-Hauptbahnhof einsetzen werde. (...)
Frage von Cornelius G. • 22.09.2009
Antwort von Ralf Stegner SPD • 23.09.2009 (...) Das Ministerium hat bisher keine Rückmeldungen erhalten, dass es seitens der Kreise Auszahlungsprobleme gibt; erst Anfang September fand eine Sitzung des Arbeitskreises Kindertagesstättengesetz statt, an der Vertreter des Ministeriums und der Jugendämter teilnahmen. Schwierigkeiten wie die von Ihnen genannten wurden dort nicht berichtet. (...)
Frage von Margrit Hansen, D. • 22.09.2009
Antwort von Ekkehard Klug FDP • 22.09.2009 Ich wende mich - ebenso wie die FDP-Landtagsfraktion insgesamt - schon seit langem gegen die Vorgabe der bisherigen Landesregierung, dass die schleswig-holsteinischen Grundschulen spätestens bis 2012 jahrgangsübergreifenden Unterricht in Klasse 1 und 2 verbindlich einführen müssen. Unsere Position ist: Über diese Frage sollen die Schulen künftig in eigener Verantwortung selber entscheiden können, d.h. (...)
Frage von Willi T. • 21.09.2009
Antwort von Christopher Vogt FDP • 21.09.2009 (...) Da in Ratzeburg öffentliche Arbeitgeber traditionell eine wichtige Rolle spielen, wäre die Abwanderung der Kreisverwaltung für die Stadt nur sehr schwer zu verkraften. Die Frage zu klären, ob Ratzeburg im FallRatzeburgusion Kreisstadt bleiben würde oder nicht, wäre aus meiner Sicht jedoch Aufgabe der beteiligten Kreise. Persönlich wäre ich natürlich dafür und ich würde mich dafür auch einsetzen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort von Karsten Jasper CDU • 21.09.2009 (...) zur Zeit nehme ich keine rechtsextremistischen Bestrebungen in Dithmarschen wahr. Mir wurde kürzlich berichtet das schwarz vermummte Männer in Dithmarschen nachts Plakate für die Bundes- und Landtagswahl aufhängen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Detlef Buder SPD