Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Behning H. • 03.11.2012
Antwort von Jens-Christian Magnussen CDU • 05.11.2012 (...) Ihrer kritischen Nachfrage entnehme ich, dass Sie meine Auffassung einer sach- und fachgerechten Entsorgung nicht zwingend teilen, sondern den jeweiligen Kernkraftwerkstandorten das Problem der Zwischenlagerung überlassen wollen. Begründet wird dies von Ihnen damit, dass sich die Standortgemeinden in der Vergangenheit die "Taschen" vollgestopft haben. (...)
Frage von Matti P. • 31.10.2012
Antwort von Ralf Stegner SPD • 07.11.2012 (...) auch ich unterstütze die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, nach einer vollständigen Offenlegung der Nebeneinkünfte. Entsprechend werden wir auch (...)
Frage von Reinhard P. • 29.10.2012
Antwort von Lars Harms SSW • 27.11.2012 (...) Wie ich schon in der Aktuellen Stunde zum Thema "Willkommenskultur" in der November-Landtagssitzung gesagt habe, ist für mich der Begriff Menschenwürde nicht nach Herkunft oder Nationalität aufteilbar. Damit ergeben sich für mich auch alle aus dem Verfassungsgrundsatz der Menschenwürde hergeleiteten Rechte in gleichem Umfang für alle Menschen. (...)
Frage von Eckhard A. • 24.10.2012
Antwort von Lars Harms SSW • 05.11.2012 (...) Eine wichtige Thematik ist aber folgende: Es ist zu befürchten, dass Rettungsdienstbetreiber, die gleichzeitig selbst eine Schule betreiben, künftig nur den eigenen Bedarf an Notfallsanitäterinnen und -sanitätern ausbilden werden. Dies könnte in letzter Konsequenz dazu führen, dass der bisher freie und konkurrierende Bildungsmarkt unter einigen wenigen Betreibern aufgeteilt wird; freie Schulen verschwinden, weil zuweisende Rettungswachen ausbleiben Die größte Ausbildungsleistung wird bisher durch die freien Rettungsassistentenschulen erbracht. (...)
Frage von Eckhard A. • 24.10.2012
Antwort ausstehend von Klaus Jensen CDU Frage von Eckhard A. • 24.10.2012
Antwort von Ralf Stegner SPD • 21.07.2014 (...) da ich nicht Mitglied des Deutschen Bundestages bin, bitte ich Sie, sich mit Ihrer Frage nach einer Stellungnahme zu diesem Gesetzentwurf an die SPD-Bundestagsfraktion zu wenden. Dort kann man Ihnen sicher eine präzise Auskunft geben. (...)