Frage von Heiko M. • 06.02.2013
Antwort ausstehend von Torsten Albig SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helena P. • 27.01.2013
Antwort ausstehend von Peter Eichstädt SPD
Frage von Jürgen H. • 27.01.2013
Antwort von Lars Harms SSW • 31.01.2013
(...) Darum muss bei allen Gesetzesänderungen natürlich darauf geachtet werden, dass der Zugang zu unserem Rechtssystem nicht erschwert wird und gleichzeitig das Ziel der Kostenbegrenzung nicht außer Augen gelassen wird. (...)
Frage von Jürgen H. • 27.01.2013
Antwort von Eka von Kalben Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2013
(...) Allerdings gibt es auch die Notwendigkeit, eine effiziente Justiz auch über die Kosten- und Gebührenregelungen zu gewährleisten. (...)
Frage von Jürgen H. • 27.01.2013
Antwort von Ralf Stegner SPD • 07.02.2013
(...) Die Haushaltssituation des Landes Schleswig-Holsteins setzt uns enge Grenzen. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse, die spätestens ab 2020 einen Verzicht auf weitere Neuverschuldungen verlangt, werden wir einhalten. (...)
Frage von Jürgen H. • 27.01.2013
Antwort ausstehend von Torsten Albig SPD