Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiner K. • 24.01.2015
Antwort von Thomas Rother SPD • 27.01.2015 (...) Auch unser Fraktionsarbeitskreis „Soziales“ war nicht vom Konzept der Beratungsstelle überzeugt. Gleichwohl ist eine Beratung für Männer bei sexuellem Missbrauch notwendig. Der Runde Tisch „Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich“ auf Bundesebene hat einen “Fonds Sexueller Missbrauch“ eingerichtet. (...)
Frage von Jochen L. • 14.01.2015
Antwort von Ralf Stegner SPD • 30.01.2015 (...) Unfassbar, was Menschen sich so zusammenphantasieren. Alle Personen, die in Deutschland wohnen, unterliegen der deutschen Einkommensteuer und sind unbeschränkt steuerpflichtig. Der einzige Unterschied - hier gilt: Menschen, die keiner kirchensteuereinziehenden Glaubensgemeinschaft angehören, zahlen keine Kirchensteuer. (...)
Frage von Jochen L. • 14.01.2015
Antwort von Katja Rathje-Hoffmann CDU • 16.01.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Einwände sind richtig. Es gab und es gibt, seit Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (1949), keine besondere und spezielle steuerliche Bevorzugungen für die von Ihnen genannten Gruppen. (...)
Frage von Jochen L. • 14.01.2015
Antwort von Volker Dornquast CDU • 14.01.2015 (...) jeder steuerrechtliche Tatbestand muss gesetzlich geregelt sein. Eine Steuerbefreiung allein aus der Tatsache heraus, dass der Steuerpflichtige jüdischen Glaubens ist, gibt es nicht. Gleiches gilt für Menschen, die Sinti und Roma sind. (...)
Frage von Dr. Frank B. • 12.01.2015
Antwort ausstehend von Beate Raudies SPD Frage von Bengt Andreas H. • 09.01.2015
Antwort von Kai Vogel SPD • 23.04.2016 (...) Ob dieses am Ende reicht, muss nun ein paar Monate später bewertet werden. Da es aktuell keine Kritik mehr an dem bestehenden Fahrplan gibt, scheinen die zusätzlichen Halte für Pinneberg vorerst ausreichend zu sein. (...)