Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 08.02.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 09.02.2011 (...) höhere Schulden decken können. Die ertragsunabhängigen Elemente der Gewerbesteuer sind zudem krisenverschärfend und vernichten (besonders in Wirtschaftsflauten) Arbeitsplätze in den Kommunen. Die Umsatzsteuer ist wenig konjunkturabhängig, das Aufkommen planbarer. (...)
Frage von Peter J. • 08.02.2011
Antwort von Ulrich Thomas CDU • 10.02.2011 (...) Von einer Aufteilung unseres Landes halte ich nichts. Sachsen-Anhalt ist stark genug, auch zukünftig als eigenständiges Bundesland in der Bundesrepublik zu bestehen. (...)
Frage von Hubert C. • 08.02.2011
Antwort von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2011 (...) Ich glaube, dass Sachsen-Anhalt mehr Zuwanderung braucht. (...) Ich setze mich deshalb für einen Mindestlohn von dMindestlohn von derzeit 8/strong> ein, weil Menschen von ihrer Arbeit leben können müssen. (...)
Frage von Peter W. • 08.02.2011
Antwort von Marco Tullner CDU • 15.02.2011 (...) Die Novellierung des FAG (Finanzausgleichgesetz) war dringend geboten, weil spätestens nach den Urteilen des Thüringer Verfassungsgerichtes klar war, dass eine Festlegung der Finanzausstattung nach "Kassenlage" den Maßstäben nicht mehr standhalten würde. Daher haben wir ein aufgabenbezogenes FAG angestrebt. (...)
Frage von Andreas S. • 08.02.2011
Antwort von Steffen Rosmeisl CDU • 16.02.2011 (...) Abschließend darf ich noch deutlich machen, dass ich momentan aus keiner, der von Ihnen genannten Tätigkeiten ein Einkommen erziele. Wenn ich Ihnen mit dieser klaren Aussage Ihre Sorgen nehmen konnte, wäre ich überaus erfreut. (...)
Frage von Heiko S. • 08.02.2011
Antwort von Frauke Weiß CDU • 14.02.2011 (...) ich bedauere es sehr, dass das Projekt Bürgerarbeit bei uns in Halberstadt nicht ausgeführt wird. (...)