Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Monika Hohmann
Antwort von Monika Hohmann
DIE LINKE
• 15.02.2011

(...) Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. (...)

Frage von Franz P. • 13.02.2011
Portrait von Mario Rudolf
Antwort von Mario Rudolf
FREIE WÄHLER
• 14.02.2011

(...) die Kommunalgebietsreform, die uns die jetzige Landesregierung über das Land stülpt hat, (aber auch die damit drohende mangelnde Finanzausstattung unserer Städte und Dörfer) hat die in Jahrhunderten gewachsenen Gemeindestrukturen zerstört und wird damit auf langer Sicht gesehen die Identität unseres Landes aushöhlen. Lebendiges Leben in den Dörfern, den Ortsteilen, den alten Städten, die demokratische Mit- und Selbstbestimmung werden hier meines Erachtens den Kader- und Machtinteressen von Parteien und Bürokratien geopfert. (...)

Antwort von Ralf-P. Schmidt
DIE LINKE
• 13.02.2011

(...) die Forderung nach einer kostenlosen Schulspeisung, diskriminierungsfrei für alle Kinder, ist tatsächlich eine Forderung der Bundespartei der LINKEN. Bei der Aufstellung unseres Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2011 für Sachsen-Anhalt mit der Überschrift "Ein Land für alle! (...)

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