Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Monika Hohmann
Antwort von Monika Hohmann
DIE LINKE
• 15.02.2011

(...) Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 13.02.2011

(...) Problematisch ist in diesem Fall auch die räumliche Nähe zu anderen Bädern in der Region. Da das Bad in Thale in Teilbereichen auch mit Bad Suderode bei Angeboten konkurriert macht die Sache nicht einfacher. (...)

Portrait von Mario Rudolf
Antwort von Mario Rudolf
FREIE WÄHLER
• 14.02.2011

(...) die Kommunalgebietsreform, die uns die jetzige Landesregierung über das Land stülpt hat, (aber auch die damit drohende mangelnde Finanzausstattung unserer Städte und Dörfer) hat die in Jahrhunderten gewachsenen Gemeindestrukturen zerstört und wird damit auf langer Sicht gesehen die Identität unseres Landes aushöhlen. Lebendiges Leben in den Dörfern, den Ortsteilen, den alten Städten, die demokratische Mit- und Selbstbestimmung werden hier meines Erachtens den Kader- und Machtinteressen von Parteien und Bürokratien geopfert. (...)

Antwort von Ralf-P. Schmidt
DIE LINKE
• 13.02.2011

(...) die Forderung nach einer kostenlosen Schulspeisung, diskriminierungsfrei für alle Kinder, ist tatsächlich eine Forderung der Bundespartei der LINKEN. Bei der Aufstellung unseres Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2011 für Sachsen-Anhalt mit der Überschrift "Ein Land für alle! (...)

Antwort von Niko Zenker
SPD
• 28.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich müssen Leiharbeiter zu den selben Konditionen entlohnt werden wie die Festangestellten. Dies muss aber auch für den Kündigungsschutz und z.B. die Vertretung durch einen Betriebsrat gelten. (...)

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