(...) wie Sie der offiziellen Informationsvorlage I0004/11 der Landeshauptstadt Magdeburg und des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt entnehmen können, ist der Fahrzeugbestand (PKW) in Magdeburg nach Schadstoffplaketten 2010 wie folgt aufgeteilt: grün: 89% (...)
(...) die Bundesregierung hat diese Streichung des Rentenversicherungsbeitrages im Rahmen ihres Sparpakets im vergangen Jahr veranlasst. Die etwas zynische Begründung dafür ist, dass die Rentenversicherungsbeiträge für ALG-II-Bezieher bei einer monatlichen Bemessungsgrundlage von 205 Euro sowieso nur - pro vollem Jahr - einen Rentenaufschlag von 2,09 Euro erbrächte. (...)
(...) Wir sind uns der Herausforderungen sehr bewusst, und wir versprechen nichts, was wir in Regierungsverantwortung nicht einlösen können. Aber mit den vorhandenen finanziellen Ressourcen mehr Gerechtigkeit im Lande walten zu lassen - das halten wir für möglich und werden es angehen. Im Übrigen darf ich darauf verweisen, dass wir zu wichtigen Politikfeldern detaillierte Konzepte vorgelegt haben, die auch zur Finanzierbarkeit von Zielen klare Aussagen mache. (...)
(...) Sollte ich ein Mandat für den Landtag bekommen, werde ich mich dafür einsetzen, dass es endlich zu gleichen Vergütungen zwischen Ost und West kommt. (...)