(...) ich glaube nicht, dass ich diese Frage in seriöser Weise pauschal beantworten kann, sondern man sich die jeweiligen Ausführungsgesetze und die konkreten Hindernisse im Detail anschauen müsste. Hinweise können Sie mir gerne direkt übermitteln (Kontakt über meine Webseite). (...)
(...) Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen. (...)
(...) Wenn ein Budget zur Verfügung steht, dann sollten die Menschen vor Ort gemeinsam beraten und abstimmen, was aus ihrer Sicht das Sinnvollste ist, um die Infrastruktur vor Ort zu verbessern. Die Lebensverhältnisse sind derart unterschiedlich, dass ich zum Beispiel bei einer überalterten Bevölkerung in einem Ort den Radverkehr nicht ausbauen würde, sondern natürlich den ÖPNV vorziehen würde - ist der Ort aber wenig bevölkert, macht eventuell steuer-geförderte Nachbarschaftshilfe-Beförderung mehr Sinn. Es gibt so viele Gute Ideen - die würde ich prinzipiell mehr unterstützen wollen. (...)
(...) An Mobilitätsstationen soll es möglich werden, verschiedene Fahrzeuge nach Bedarf mobil buchen zu können (Fahrzeuge verschiedener Größe, Leihräder, Leihlastenräder etc.). Den gerade für die jüngere Generation ist flexible Mobilität viel wichtiger als der teure Besitz eines Kfz in Verbindung mit nerviger Stellplatzsuche. Dies gilt vor allem in den städtischen Ballungsräumen, wo der öffentliche Raum von unzähligen parkenden PKW zugestellt ist. (...)
(...) Der ÖPNV sollte angebotsorientiert ausgebaut werden. Die Nutzung hängt in Konkurrenz zum Individualverkehr von der Bequemlichkeit ab: Erreichbarkeit, Netzdichte (inkl. Pendler-Umland), Taktung, Anschlüsse. (...)