Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael W. • 01.08.2019
Antwort von Katja Meier Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2019 (...) ich glaube nicht, dass ich diese Frage in seriöser Weise pauschal beantworten kann, sondern man sich die jeweiligen Ausführungsgesetze und die konkreten Hindernisse im Detail anschauen müsste. Hinweise können Sie mir gerne direkt übermitteln (Kontakt über meine Webseite). (...)
Frage von René W. • 01.08.2019
Antwort von Martin Modschiedler CDU • 05.08.2019 (...) Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen. (...)
Frage von Andreas G. • 01.08.2019
Antwort von Felicia Kollinger-Walter FDP • 12.08.2019 (...) Wenn ein Budget zur Verfügung steht, dann sollten die Menschen vor Ort gemeinsam beraten und abstimmen, was aus ihrer Sicht das Sinnvollste ist, um die Infrastruktur vor Ort zu verbessern. Die Lebensverhältnisse sind derart unterschiedlich, dass ich zum Beispiel bei einer überalterten Bevölkerung in einem Ort den Radverkehr nicht ausbauen würde, sondern natürlich den ÖPNV vorziehen würde - ist der Ort aber wenig bevölkert, macht eventuell steuer-geförderte Nachbarschaftshilfe-Beförderung mehr Sinn. Es gibt so viele Gute Ideen - die würde ich prinzipiell mehr unterstützen wollen. (...)
Frage von Andreas G. • 01.08.2019
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke Bündnis 90/Die Grünen • 02.08.2019 (...) An Mobilitätsstationen soll es möglich werden, verschiedene Fahrzeuge nach Bedarf mobil buchen zu können (Fahrzeuge verschiedener Größe, Leihräder, Leihlastenräder etc.). Den gerade für die jüngere Generation ist flexible Mobilität viel wichtiger als der teure Besitz eines Kfz in Verbindung mit nerviger Stellplatzsuche. Dies gilt vor allem in den städtischen Ballungsräumen, wo der öffentliche Raum von unzähligen parkenden PKW zugestellt ist. (...)
Frage von Andreas G. • 01.08.2019
Antwort ausstehend von Nico Köhler AfD Frage von Andreas G. • 01.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 01.08.2019 (...) Der ÖPNV sollte angebotsorientiert ausgebaut werden. Die Nutzung hängt in Konkurrenz zum Individualverkehr von der Bequemlichkeit ab: Erreichbarkeit, Netzdichte (inkl. Pendler-Umland), Taktung, Anschlüsse. (...)