Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerlinde D. • 07.08.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 07.08.2019 (...) Ich verstehe Ihren Ärger darüber, dass die Start- und Landebahnen (SLB) noch immer nicht gleichmäßig genutzt werden. Anders als Sie mir und meinem Ministerium vorwerfen, ist in den letzten Jahren dazu jedoch sehr viel geschehen, wenn auch noch keine abschließende Lösung gefunden wurde. Unabhängig von der Verteilung der Flugbewegungen auf die SLB sind in den letzten Jahren übrigens ca. (...)
Frage von Björn U. • 07.08.2019
Antwort von Birgit Kilian SPD • 07.08.2019 (...) ich bedanke mich herzlich für Ihre Frage. Der Vorschlag des Herrn Linnemann von der CDU zeigt, dass hier kein Bildungsexperte bei der Formulierung dieses Vorschlags zugegen war. Es ist wissenschaftlich belegt, dass Kinder viel schneller eine fremde Sprache, in dem Fall die deutsche Sprache, erlernen, wenn sie in einem 'Sprachbad' lernen. (...)
Frage von Jens F. • 07.08.2019
Antwort von Rico Anton CDU • 08.08.2019 (...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)
Frage von Detlef B. • 06.08.2019
Antwort von Birgit Kilian SPD • 07.08.2019 (...) Der Freistaat Sachsen hat unter Führung des SPD-Wissenschaftsministeriums die Innovationsstrategie bis 2025 festgeschrieben. Zahlreiche Zukunftsfelder werden in diesem Zusammenhang gesehen. (...)
Frage von Daniel F. • 06.08.2019
Antwort ausstehend von Holger Hase FDP Frage von Hans-Jürgen E. • 06.08.2019
Antwort von Adam Bednarsky DIE LINKE • 07.08.2019 (...) Ich nehme diese Problematik sehr Ernst und werden dazu das Amt für Statistik und Wahlen befragen. Diese Behörde muss natürlich strikt auf Neutralität achten und darf in ihren amtlichen Briefen keinerlei Wahlwerbung machen. Bitte wenden Sie sich auch direkt an die Ansprechpartner der Stadt Leipzig unter: statistik-wahlen@leipzig.de. (...)