Frage an Martin Dulig von Gerlinde D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau D. K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe Ihren Ärger darüber, dass die Start- und Landebahnen (SLB) noch immer nicht gleichmäßig genutzt werden. Anders als Sie mir und meinem Ministerium vorwerfen, ist in den letzten Jahren dazu jedoch sehr viel geschehen, wenn auch noch keine abschließende Lösung gefunden wurde. Unabhängig von der Verteilung der Flugbewegungen auf die SLB sind in den letzten Jahren übrigens ca. 100 Millionen Euro ausgegeben worden für Schallschutzmaßnahmen.

Ich habe meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebeten, Ihre Zahlen zu überprüfen, und in der Tat gab es im Jahr 2018 an drei Tagen maximal 159 Flugbewegungen während der Nacht, wobei die SLB Süd mit ca. 93% häufiger benutzt wurde als die SLB Nord.

Die Flugzeuge werden von der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) auf die Landebahnen verteilt. Sie entscheidet auf Grund von Faktoren wie Sicherheit und Lärmbelästigung, welche SLB ein Flugzeug nutzt. Mein Ministerium und ich können an die DFS appellieren, die Flugzeuge gleichmäßiger auf beide Bahnen zu verteilen, und wir können sie darin unterstützen, die nötigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Wir können ihr diesbezüglich jedoch keine Vorschriften machen.

Um eine bessere Verteilung der Flugbewegungen auf beide Bahnen zu erreichen hat die Fluglärmkommission den Vorschlag gemacht, bei der sogenannten „Betriebsrichtung 08“ (Richtung Ost) die nach Norden startenden Flugzeuge von der Nordbahn starten zu lassen. Die DFS hat diesen Vorschlag untersucht und festgestellt, dass diese Maßnahme die Zahl der jährlichen Bahnkreuzungsvorgänge verdoppeln würde; die Risikosituation läge damit teilweise deutlich über der DFS-Risikogrenze. Die Auflage A II. 4.7.6, enthält, wie Sie ja zitieren, die Einschränkung: „soweit flugsicherheitlich vertretbar“. Nach der Risikoeinschätzung der DFS ist dies offensichtlich nicht gegeben, und ohne weitere bauliche Maßnahmen ist der Vorschlag derzeit nicht umsetzbar.

Durch DFS, DHL und Flughafen wird derzeit ein Maßnahmenkonzept dazu erarbeitet, wie das Sicherheitsrisiko beim Kreuzen der Südbahn weiter reduziert werden kann. Die Maßnahmen sollen der Fluglärmkommission im Oktober vorgestellt werden.

Es tut mir leid, dass es bislang noch zu keiner abschließenden Lösung gekommen ist. Wie Sie sehen können, hat es jedoch in der letzten Legislaturperiode eine Vielzahl an Maßnahmen gegeben, und wir werden das Thema in jedem Fall mit der nötigen Dringlichkeit weiterverfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dulig