(...) Die SPD will, dass die Polizei so viele Beschäftigte hat, dass sie ihre Aufgaben erfüllen kann. (...) Demgegenüber will die SPD der Polizei alle notwendigen Befugnisse geben, ohne zu stark in Freiheitsrechte einzugreifen. (...)
(...) Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die Frage dem Fragesteller direkt beantwortet, da er mir persönlich bekannt ist. (...)
(...) Sicher wäre es in Deutschland ein einmaliges Angebot einen Teil der Stadtmauer als Kletterwand umzufunktionieren. Ich glaube aber, dass es dabei denkmalrechtliche Probleme geben wird. (...)
Ziel unserer Verkehrspolitik ist es, den Öffentlichen Nahverkehr (...) Anteil der sächsischen Bevölkerung, der innerhalb von 300 Metern einen (...)
