Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franka S. • 27.08.2019
Antwort von Beate Großmann FREIE WÄHLER • 30.08.2019 (...) Zwei Punkte, die Sie ausgewählt haben, müssen wir auf Bundesebene vorantreiben: Familiensplitting und Bafög werden im Bundestag entschieden. Familiensplitting ist schnell änderbar, beim Bafög würde es wohl bis zu zwei Jahre dauern können. Die Ebene, über die wir diese Themen angreifen, ist der Bundesrat, die zweite Kammer neben dem Bundestag. (...)
Frage von Steffen S. • 27.08.2019
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD Frage von Ralf T. • 27.08.2019
Antwort ausstehend von Karin Wilke AfD Frage von Yvette B. • 27.08.2019
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 27.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich glaube, dass das Thema durchaus häufig diskutiert wird, und vor allem auch offen, sei es von Menschen die im Gesundheitswesen selbst arbeiten als auch von der breiten Öffentlichkeit - dass wir es aber als Menschen, die Gesundheitspolitik haupt- oder ehrenamtlich machen, nicht immer in dem Maße wie andere Politikfelder schaffen, damit auch in der Öffentlichkeit durchzudringen. Als Beispiele, wie auch ich mich seit Jahren immer wieder zu diesem Thema geäußert habe hier zwei Links zu grünen Debattenbeiträgen von mir, die auf die von ihnen angesprochenen Probleme und Fehlanreize eingehen: (...)
Frage von Vera O. • 27.08.2019
Antwort von Robert Clemen CDU • 29.08.2019 (...) Ich gebe Ihnen diesbezüglich Recht, dass diesem jetzigen Plan in der Zukunft weitere Schritte folgen sollten. Allerdings halte ich es für notwendig, dass man die Hauaufgaben aus dem jetzigen Plan zunächst auch einem dauerhaften Controling unterzieht. (...)
Frage von Thomas P. • 27.08.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 30.08.2019 (...) Grundlage für den Lärmschutz am Flughafen sind die in der Europäischen Union geltenden Grenzwerte. Die Luftfahrtunternehmen mustern laufend veraltete Luftfahrzeuge aus. Bei der Erneuerung der Flugzeugflotten mit emissions- und lärm-ärmeren Luftfahrzeugen handelt es sich grundsätzlich um eine wirtschaftliche Entscheidung der Luftfahrtunternehmen. (...)