Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) sondern Stück für Stück an einer friedlichen Lösung arbeiten. EU und NATO sollten deshalb auch davon Abstand nehmen, militärisch zu unterstützen bzw. (...)

(...) ich nehme an Sie meinen die Studie der Bertelsmannstiftung aus dem Jahre 2013 wonach Sachsen mit fast 78% Ganztagsschulen Spitze im bundesweiten Vergleich ist? (...)

(...) „Unrecht wird durch ander Unrecht nicht zu Recht gemacht.“ (...)

(...) Dies halten wir für Kleingärten, die der Erholung und nicht der Wohnnutzung dienen sollen, für zweckmäßig. Bezogen auf die vor Geltung des Bundeskleingartengesetzes errichteten Lauben mit mehr als 25 Quadratmeter Grundfläche, befürworten wir die zur Diskussion stehende Sonderregelung. Danach sollen Lauben mit bis zu 30 Quadratmeter Grundfläche von der Besteuerung nach Grundsteuer B ausgenommen werden. (...)

(...) die Grundsteuer ist eine kommunale Steuer und kann entsprechend auf kommunaler Ebene geregelt werden. (...)