Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 12.08.2009
Antwort von Gerhard Liebscher Bündnis 90/Die Grünen • 12.08.2009 (...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)
Frage von Anke L. • 12.08.2009
Antwort von Liane Deicke SPD • 14.08.2009 (...) B. Finnlands oder Kanadas liegt nämlich gerade in der dieser lokalen Verankerung der Verantwortung. Natürlich brauchen diese Schulen auch ein entsprechendes Unterstützungssystem (denn schlechte Schulen brauchen keine Strafen, sondern Unterstützung). (...)
Frage von David O. • 12.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 13.08.2009 (...) Ich hatte ihre beiden Fragen beantwortet. Bitte beachten Sie dabei, dass die Deutsche Flugsicherung eine bundeseigene Verwaltung ist und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung untersteht. Zuständiger Dienstherr ist Bundesminister Wolfgang Tiefensee. (...)
Frage von Martin M. • 12.08.2009
Antwort von Sebastian Gemkow CDU • 25.08.2009 (...) Weil Bildungspolitik Ländersache ist und die Ergebnisse der daraus resultierenden unterschiedlichen Lehrpläne und Lernleistungen schwer vergleichbar sind, trete ich für ein bundeseinheitliches Abitur ein. Kürzlich wurde ich mit dem Argument konfrontiert, dass ein sächsischer Abiturient schwer unter den Anforderungen des Sächsischen Lehrplanes zu leiden habe und am Ende sein Abitur bei „schlechterer“ Note doch nicht mehr wert sei als etwa das Abitur eines Bremer Schülers. (...)
Frage von Klaus D. • 12.08.2009
Antwort von Klaus Tischendorf DIE LINKE • 13.08.2009 (...) einen Zwickauer Landesparteitag der Partei DIE LINKE gab es bisher noch nicht. Ich gehe davon aus, dass Sie die nach den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführte VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zu den Wahlen für den 5. (...)
Frage von Karl M. • 12.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 28.08.2009 (...) Daher bedarf es auch weiterhin einen geförderten Arbeitsmarkt als Übergangslösung. Dabei steht für mich das Prinzip, dass derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, auch eine Gegenleistung für die Gemeinschaft erbringen soll, klar im Vordergrund. Gerade mit Programmen wie „Tauris“ oder dem „Kommunal-Kombi“ haben viele Sachen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. (...)