Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 14.08.2009
Antwort von Eva Jähnigen Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2009 (...) Ich bedauere die Situation sehr. Durch das Verhalten der sächsischen Regierung werden Bewerbungen aus Sachsen auf Welterbetitel keine Chance haben - das trifft die Initiativen im Erzgebirge (Bewerbung als Montanregion) und in der Sächsischen Schweiz (länderübergreifende Bewerbung als Sächsisch - Böhmische Schweiz) hart. (...)
Frage von Pottgiesser M. • 14.08.2009
Antwort von Christian Hartmann CDU • 17.08.2009 (...) Nach meiner Auffassung sind aber die Umsetzung des Bürgerentscheides und der Bau der Waldschlösschenbrücke für Dresden die richtige Entscheidung. Der Bau der Waldschlösschenbrücke war zum Zeitpunkt der Titelbeantragung nicht nur bekannt sondern auch Bestandteil des Antrages. (...)
Frage von Martin P. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Schulze FDP Frage von Aileen D. • 14.08.2009
Antwort von Andrea Roth DIE LINKE • 16.08.2009 Frage von Joachim N. • 13.08.2009
Antwort von Stefan Frünke AfD • 18.08.2009 (...) Publikationen im Netz sind vergleichbar mit Presse- und Rundfunkpublikationen und stellen eigentlich nur eine technisch begründete Weiterentwicklung der Verbreitungsmöglichkeit von Informationen (im weitesten Sinne) dar. Das Internet sollte also die gleiche Unabhängigkeit genießen dürfen, wie die durch Presse-, Rundfunk- und Meinungsfreiheit garantierten Schutzrechte anderer Medien. Natürlich steht außer Frage, dass ein Missbrauch verfolgt und geahndet werden muss. (...)
Frage von Tobias F. • 13.08.2009
Antwort von Sebastian Walter Bündnis 90/Die Grünen • 14.08.2009 (...) ich danke für Ihre Frage. Ich habe geahnt, dass früher oder später meine Landtagskandidatur in meinem zugegebenermaßen recht jungen Alter von 19 Jahren hinterfragt werden wird. Sehen Sie mir daher nach, dass ich Ihre beiden Fragen etwas umfänglicher beantworten werde. (...)