Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 29.04.2021
Antwort von Roland Wöller CDU • 04.05.2021 (...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)
Frage von Steffi K. • 26.04.2021
Antwort von Christian Piwarz CDU • 26.04.2021 (...) Frage betrifft aber nicht mein Mandat als Abgeordneter, sondern mein Amt als Kultusminister (...)
Frage von Anja P. • 23.04.2021
Antwort von Christian Piwarz CDU • 25.04.2021 Ihre Frage betrifft nicht meine Arbeit und mein Mandat als Abgeordneter im Sächsischen Landtag. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an das Sächsische Kultusministerium.
Frage von Katrin B. • 10.04.2021
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 10.04.2021 Danke für Ihren Einsatz gegen Suchtmittel, die als Rauschmittel abhängig machen. Ich stimme auch für ein striktes Verbot. (...)
Frage von Katrin B. • 10.04.2021
Antwort von Barbara Klepsch CDU • 19.05.2021 (...) Eine generelle Legalisierung lehne ich aber ab, da der mögliche Schaden den Nutzen aus meiner Sicht weit überwiegt. (...)
Frage von Katrin B. • 10.04.2021
Antwort von Daniela Kuge CDU • 15.04.2021 (...) Ich halte die Legalisierung von Cannabis nicht für die Lösung unserer Probleme. (...)