Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Meyer
Antwort von Stephan Meyer
CDU
• 27.06.2014

(...) Diese Planung erfordert Zeit und die bautechnische Realsierung, sodass noch nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Im Rahmen der Hochwasserereignisse waren, neben den Katastrophenschutzkräften, auch die Landes- und Bundespolizei engagiert im Einsatz. Die Bundeswehr wäre lageabhängig verfügbar gewesen und ist in diesen Fällen durch die Leitstelle des Landkreises Görlitz anzufordern. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 28.07.2014

(...) Problematisch ist für mich die Tatsache, dass Beschäftigte im öffentlichen Dienst sich aus Angst vor Konsequenzen nicht trauen, Kritik zu äußern. Ein CDU-Parteibuch ist oftmals Voraussetzung für einen Karriereweg in höhere Ebenen. (...)

Portrait von Heiderose Gläß
Antwort von Heiderose Gläß
DIE LINKE
• 26.06.2014

(...) die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist nicht neu. (...) Ich glaube aber auch, dass unter den derzeitigen politischen Verhältnissen - national wie international - diese Idee nicht zu verwirklichen ist - sie ist ihrer Zeit voraus. (...)

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