Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 05.04.2013

Wenn sich die Loehne, Renten und Sozialleistungen veraendern, veranedern sich analog auch die Bezuege der Abgeordneten, nach oben oder ggfs. auch nach unten. Das wurde so gesetzlich festgelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Patt

Portrait von Sven Morlok
Antwort von Sven Morlok
FDP
• 02.04.2013

(...) Gaststätten werden im Freistaat Sachsen nicht staatlich sondern privatwirtschaftlich betrieben. Insofern hat der Freistaat Sachsen auch keine direkten Einflussmöglichkeiten auf das Öffnen von Gaststätten. Ansprechpartner in den Verfahren zur Anerkennung als Erholungsort ist für den Freistaat Sachsen die Gemeinde und nicht die einzelne Gaststätte. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 25.04.2013

(...) Kirchen und Religionsgemeinschaften übernehmen, z.B. in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur, vielfältige Aufgaben für die Allgemeinheit. Sie betreiben Schulen und Kindergärten. (...)

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