Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Heinz
Antwort von Andreas Heinz
CDU
• 13.05.2013

(...) Natürlich kenne ich die Preise beim ZWAV auch und weiß, dass Abfahren deutlich teurer ist. Deshalb habe ich im Interview versucht, eine Diskussion anzuregen, die Solidargemeinschaft nicht am „Kanalende“ enden zu lassen, sondern die Abwasserentsorgungskosten im gesamten Entsorgungsgebiet zu kalkulieren, was für alle Abwasserbeseitigungspflichtigen einen einheitlichen Preis bedeuten würde. Was aber auch bedeutet, dass die Mitglieder der bisherigen Solidargemeinschaft etwas mehr bezahlen müssten, damit die Bewohner von dezentral zu entsorgenden Gebieten weniger zu bezahlen hätten. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 03.06.2013

(...) Die Sächsische Staatsbäder GmbH erhält und betreibt historische und moderne Therapie- und Wohlfühleinrichtungen, Bade- und Saunalandschaften sowie denkmalgeschützte Veranstaltungsstätten. Dazu gehören u.a. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 03.05.2013

Vielen Dank. Ich habe den SED-Staat persoenlich nicht erlebt und moechte mir hierzu kein Urteil erlauben. Wenn Sie moegen, leite ich die Anfrage an meine zustaendigen Kollegen weiter - oder Sie sprechen sie am besten direkt an.

Portrait von Stefan Brangs
Antwort von Stefan Brangs
SPD
• 08.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die sogenannte „SED-Opferrente“ orientiert sich prinzipiell an dem erlittenen Unrecht – genau genommen dem Freiheitsentzug, welcher mit der freiheitlich rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist und länger als 180 Tage dauerte ebenso wie am Einkommen der Geschädigten. (...)

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