Frage von Leif H. • 12.12.2013
Antwort ausstehend von Steffen Flath CDU
(...) Die Internetplattform „Bürgerbeteiligung online“ steht seit einigen Tagen unter https://onlinebeteiligung-sachsen.de zur Verfügung. Hier können Sie sich mit Anregungen zu jeweils aktuellen Gesetzgebungsverfahren beteiligen. (...)
(...) Ich kann Ihnen zusichern, dass meine Fraktion im Herbst 2014 bei den Haushaltsberatungen die Anliegen der freien Schulen vertreten wird. Eine rot-rot-grüne Landesregierung wäre für die Zukunft der freien Schulen keine sinnvolle Alternative. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesegtnete Weihnacht und ein gutes Jahr 2014. (...)
(...) In Absatz 3 "Auf Deichen sind untersagt:", heißt es im Punkt 10.: ... und das Reiten außerhalb der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen" (...)