Frage von Gabriele H. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Sandra Johann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele H. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Christoph Schaufert AfD
Frage von Gabriele H. • 21.05.2024
Antwort von Tobias Hans CDU • 21.05.2024
das von Ihnen angesprochene Gesetzesvorhaben ist bislang durch die Bundesregierung nicht zur parlamentarischen Beratung eingebracht und betrifft überdies die Gesetzgebungskompetenz des Deutschen Bundestages.
Frage von Gabriele H. • 21.05.2024
Antwort von Jonas Reiter CDU • 03.06.2024
Das Vermögensverschleierungsbekämpfungsgesetz ist eine Bundesangelegenheit und damit keine Angelegenheit für den Landtag des Saarlandes.
Frage von Mario M. • 28.04.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Frage von Philipp T. • 26.03.2024
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 28.05.2024
Im Saarland wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts durch Anpassungen der Besoldungsgesetze bereits umgesetzt.