Frage von Susanne N. • 15.02.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 08.05.2023
Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder
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Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Antwort von Petra Berg SPD • 27.02.2023
Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.
Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 08.05.2023
Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.
Frage von Patrick S. • 21.01.2023
Antwort ausstehend von Reinhold Jost SPD
Frage von Karl C. • 10.12.2022
Antwort ausstehend von Carsten Becker AfD
Frage von Karl C. • 10.12.2022
Antwort von Stefan Thielen CDU • 21.12.2022
Als Haushaltspolitiker kann ich dazu beitragen, dass wir Mittel und Stellen für Extremismusbekämpfung im Landeshaushalt zur Verfügung stellen.