Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) einen Weg zu finden, um mit dem Coronavirus und seinen Folgen umzugehen, ohne langfristig Grundrechtseinschränkungen vorzunehmen (...)

(...) Zunächst einmal ergibt sich die

Forderung zur Abschaltung des AKW Cattenom aus dem überaus hohen Risiko

durch den Weiterbetrieb dieser Anlage  (...)

(...) Das Versammlungsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes ist eines unserer wichtigsten Grundrechte und ein Grundpfeiler unserer Demokratie.  (...)

(...) das Justizministerium steht derzeit im Austausch mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, um die Eckpunkte einer möglichen Reform der Juristenausbildung abzustimmen.

(...) vor allem mit Blick auf mögliche Mutationsformen des Virus auch über die sich derzeit rapide verbreitende Delta-Variante hinaus schlichtweg noch nicht möglich (...)