Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nils M. • 18.02.2011
Antwort von Doris Ahnen SPD • 28.02.2011 (...) beim Thema Zeitarbeit/Zeitarbeitit vertritt die SPD im Bund wie im Land eine klare Position: Wer den ganzen Tag arbeiten geht, der muss auch davon leben können. Deshalb unterstützt die SPD die Forderung der Gewerkschaften nach einem flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. (...)
Frage von Nils M. • 18.02.2011
Antwort von Xander Dorn PIRATEN • 18.02.2011 (...) Ich stimme Ihnen auch zu, dass Leiharbeit zu gerne dazu ausgenutzt wird, kostengünstige und schnell kündbare Arbeitskräfte zur Verfügung zu haben. Leiharbeit sollte stattdessen die Funktion haben, kurzfristige Auftragsspitzen bewältigen zu können und hierfür zusätzliche Arbeitskräfte zu überdurchschnittlichen Löhnen zu beschäftigen. Mit dieser Einschränkung halte ich Leiharbeit für sinnvoll. (...)
Frage von Nils M. • 18.02.2011
Antwort von Rahim Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2011 (...) Ich halte nichts von dieser Wirtschaftspolitik. Als Arzt habe ich jeden Tag mit Folgen dieser Sozialpolitik zu tun. Das Fundament einer Gesellschaft beruht sich doch auf sinnstiftende Arbeitsplätze, gerechte Löhne, solidarischen Geist, Respekt, Lob und Wertschätzung im Alltag. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 18.02.2011
Antwort von Axel Wilke CDU • 20.02.2011 (...) Besonders schlimm ist mit diesem Thema aber die rot-grüne Bundesregierung umgegangen. Sie hat überhaupt nichts zur Lösung beigetragen, obwohl sie ja allen Grund hätte haben müssen, angesichts des von ihr ins Werk gesetzten Atomausstiegs auch dieses Problem einer Lösung zuzuführen. Hier, und auch unter SPD-Umweltminister Gabriel in der Großen Koalition, ist wertvolle Zeit verloren worden. (...)
Frage von Peter M. • 17.02.2011
Antwort von Günter Eymael FDP • 16.03.2011 (...) Dies bezieht sich auch auf die beihilferechtlichen Bestimmungen. Die FDP möchte verstärkt das Leistungsprinzip Leistungsprinzipr die Besoldung und damit für die Verbesserung der beruflichen Perspektiven berücksichtigt wissen. Leistung soll sich nach unserer Vorstellung lohnen. (...)
Frage von Erich T. • 17.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 24.02.2011 (...) Wie sie wissen, ist hat die Politik keinen direkten Einfluss auf die Höhe der Rundfunkgebühr bzw. der künftigen Haushaltsabgabe. (...)