Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 24.02.2011

(...) Das Land überlässt diese Aufgabe aber nicht den Kommunen allein. Wir fördern über unser Schulbauprogramm Maßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau von Schulgebäuden. Die Initiative und ein Eigenanteil müssen aber von der zuständigen Kommune kommen. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 14.03.2011

(...) Durch das Konjunkturpaket II (KP II) von Bund und Land war Rheinland-Pfalz zusätzlich in der Lage, Schulsanierungsmaßnahmen und auch pädagogisch notwendige Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an rund 550 Schulen im gesamten Land mit einem Fördervolumen von 186 Millionen Euro zu unterstützen. Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang die Ergänzung, dass sich das Land dabei an den von den jeweiligen Schulträgern vorgelegten Prioritätenlisten orientiert hat. (...)

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