Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz-Günter B. • 03.03.2011
Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 03.03.2011

(...) Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß, was Verfolgung und Ermordung von Mitgliedern und Anhängern bedeuten. Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß die Verfassung, die Demokratie und die Einhaltung des Grundgesetzes vor diesem Hintergrund besonders zu schätzen. Kein Mitglied meiner Partei will die Demokratie abschaffen. (...)

Portrait von Wolfgang Schwarz
Antwort von Wolfgang Schwarz
SPD
• 13.03.2011

(...) Meiner persönlichen Einschätzung nach sollte auch in und um Landau das Repowering grundsätzlich Vorrang haben. Wie Sie wissen, gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Landau und Gebietskörperschaften aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, mit denen große Übereinstimmung erreicht werden konnte. (...)

Antwort von Xander Dorn
PIRATEN
• 02.03.2011

(...) Ich trete hier somit nicht für eine Ein-Themen-Partei an, aber ich kann nur zu jenen Themen auch kompetente Antworten geben, zu denen es auch eine ausreichende Expertise gibt. Für die Themen, die außerhalb dieses Kompetenzbereichs liegen, kann und werde ich daher keine falschen Versprechen abgeben. (...)

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