(...) Die Probleme, die Sie beschreiben sind mir bewusst und ich sehe diese genauso kritisch wie Sie. Unzureichende Telekommunikationsstrukturen bedeuten Standortnachteile, die erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung einer Region haben. Chancengleichheit muss gewährleistet sein, da ansonsten ein Ungleichgewicht zwischen den einzelnen Lebensräumen entsteht. (...)
(...) Zur kurzfristigen Verbesserung der DSL-Versorgung gerade auf dem Land hat die Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 bei der Versteigerung neuer Funkfrequenzen den Mobilfunkanbietern bundesweit die Verpflichtung auferlegt, dass zunächst die unterversorgten Orte in ländlichen Regionen versorgt werden müssen, bevor die neuen Frequenzbänder mit schnellen DSL-Übertragungsraten (LTE-Technik) auch in den Ballungsräumen genutzt werden dürfen. Im Laufe dieses Jahres wird die neue Funktechnik von den Mobilfunkunternehmen umgesetzt. (...)
(...) Das es im Alter eine Katastrophe ist kein Auto mehr fahren zu können und damit jegliche Mobilität einzubüßen ist eine Aufgabe der sich Julia Klöckner und die CDU verschrieben haben. Wir werden die Aufgaben, die die demografische Entwicklung mit sich bringt in einem Ministerium bündeln. (...)
(...) Sie sprechen ein Thema an, das die CDU Landtagsfraktion während der kompletten letzten Wahlperiode politisch gegeißelt hat. Zum einen ist an den berufsbildenden Schulen der Unterrichtsausfall viel zu groß, zum anderen stimmen die Rahmenbedingungen, was die fachliche Weiterbildung angeht nicht mehr. (...)
(...) In steuerstarken Jahren haben andere Länder Schulden abgebaut, in RLP hat die Landesregierung sogar das Gegenteil gemacht! Wir müssen sparen, besser Haushalten im Land. Gespart wird nicht bei der Bildung. (...)
(...) Eine CDU-geführte Landesregierung wird zur Entwicklung der regionalen Infrastruktur und insbesondere des Flughafens Frankfurt-Hahn die Wiederinbetriebnahme der Hunsrückbahn unterstützen. Aber klar ist: Das muss Anwohnergerecht verlaufen! Lärmschutz, Nachtruhe, transparente Informationskultur... (...)