Frage von Harald D. • 12.02.2006
Antwort von Anne Spurzem SPD • 13.02.2006
Hallo Herr Harald Dupont,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfred L. • 12.02.2006
Antwort ausstehend von Hermann Marx FDP
Frage von heiko (tec) f. • 12.02.2006
Antwort von Carsten Pörksen SPD • 23.02.2006
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier die Antwort:
"Ja, wie im Land Rheinland-Pfalz in den Artikeln 107 ff bereits geregelt."
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Pörksen
Frage von Beata H. • 11.02.2006
Antwort von Dieter Klöckner SPD • 10.03.2006
Sehr geehrte Frau Hillesheim,
bei der von Ihnen gestellten Frage handelt es sich um ein bundespolitisches Thema. Die Überflugrechte für die US-Streitkräfte sind im NATO-Truppenstatut geregelt.
Frage von Beata H. • 11.02.2006
Antwort von Paul Schuh WASG • 12.02.2006
Überflugsrechte stehen im Zusammenhang bilateraler Abmachungen. Sie bedürfen n. m. A. im zivilen Bereich einer den internationalen Standards entsprechenden Vereinbarung.
Frage von Ulrich S. • 11.02.2006
Antwort von Martin Pächer ÖDP • 26.02.2006
Sehr geehrter Herr Steinbach,